Spannvorrichtung einer Werkzeugspindel
Schweizer Patent · CH692726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692726
- Anmeldenummer
- CH000652/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.1998
- Veröffentlicht
- 15.10.2002
- Erteilt
- 15.10.2002
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/12 (2006.01)B23B 31/10 (2006.01)B23B 31/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 13.05.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- C.R.I.D. S.A. Compagnie de Recherches Industrielles et Développements, 1847 Rennaz → Bernd Grohe, Postfach 328, 1815 Clarens
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.