Gehäuse für einen scheibenförmigen Gegenstand

Schweizer Patent · CH692737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692737
Anmeldenummer
CH000227/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1998
Veröffentlicht
15.10.2002
Erteilt
15.10.2002
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/57 (2006.01)
G11B 23/03 (2006.01)
G11B 23/033 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Walter Käser

9402 Mörschwil

Vertretung

Patentanwaltsbüro Sava V. Kulhavy & Co.

Kornhausstrasse 3 Postfach 1138, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Walter Käser

9402 Mörschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.