Container
Schweizer Patent · CH692738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692738
- Anmeldenummer
- CH002418/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1997
- Veröffentlicht
- 15.10.2002
- Erteilt
- 15.10.2002
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/12 (2006.01)B65D 90/16 (2006.01)B65D 6/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 15.10.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Schweizerische Eidgenossenschaft vertreten durch S W Schweizerische Unternehmung für Waffensysteme, Allmendstrasse 86, 3602 Thun → Ruag Land Systems, Allmendstrasse 86, 3602 Thun
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.