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Schweizer Patent · CH692738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692738
Anmeldenummer
CH002418/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1997
Veröffentlicht
15.10.2002
Erteilt
15.10.2002
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/12 (2006.01)
B65D 90/16 (2006.01)
B65D 6/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 15.10.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Schweizerische Eidgenossenschaft vertreten durch S W Schweizerische Unternehmung für Waffensysteme, Allmendstrasse 86, 3602 Thun → Ruag Land Systems, Allmendstrasse 86, 3602 Thun

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.