Druckspeicher-Einspritzvorrichtung
Schweizer Patent · CH692752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692752
- Anmeldenummer
- CH002283/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1997
- Veröffentlicht
- 15.10.2002
- Erteilt
- 15.10.2002
- Gelöscht
- 29.09.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F02M 53/00 (2006.01)F02M 63/00 (2006.01)F02M 47/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 196 45 243 02.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2017
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Wolfgang
CH-8154 Oberglatt
Ulrich Dehnen
70806 Kornwestheim, DE
Prillwitz, Rolf
71696 Möglingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.