Handgeführte Stichsägemaschine

Schweizer Patent · CH692779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692779
Anmeldenummer
CH000420/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1998
Veröffentlicht
31.10.2002
Erteilt
31.10.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 19/09 (2006.01)
B23D 49/08 (2006.01)
B23D 55/04 (2006.01)
Priorität
DE 197 07 526.6 25.02.1997
DE 198 04 706.1 06.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.