Ausschüttgosse für Tabletten-Container
Schweizer Patent · CH692785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692785
- Anmeldenummer
- CH001092/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1998
- Veröffentlicht
- 31.10.2002
- Erteilt
- 31.10.2002
- Gelöscht
- 27.05.2005
- Grund
- Verzicht
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)A61J 1/03 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.