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Schweizer Patent · CH692790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692790
- Anmeldenummer
- CH001106/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.1998
- Veröffentlicht
- 31.10.2002
- Erteilt
- 31.10.2002
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 1/00 (2006.01)A47F 10/00 (2006.01)A47G 35/00 (2006.01)A47B 97/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 31.10.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- USM U. Schärer Söhne AG, Thunstrasse 55, 3110 Münsingen → USM Holding AG, Schlossgut 39, 3073 Gümligen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- USM Holding AG, Schlossgutweg 39, 3073 Gümligen → Heinz Julen, Haus Hermitage, 3920 Zermatt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.