Antrieb zum Verstellen eines Objektes
Schweizer Patent · CH692805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692805
- Anmeldenummer
- CH000434/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1998
- Veröffentlicht
- 15.11.2002
- Erteilt
- 15.11.2002
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/018 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Jehle
79618 Rheinfelden, DE
Felice Salvador
4410 Liestal
Jean-Marc Sztejkowski
68440 Steinbrunn le bas, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.