Ventil für eine Explosionsschutzvorrichtung
Schweizer Patent · CH692806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692806
- Anmeldenummer
- CH000636/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1998
- Veröffentlicht
- 15.11.2002
- Erteilt
- 15.11.2002
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 4/02 (2006.01)F16K 7/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → AXON Patent GmbH, Austrasse 67, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Rubitec AG, Bennwilerstrasse 2, 4434 Hölstein → Rubitec AG, Hauptstrasse 8, 4431 Bennwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.