Ultraschall-Durchflussmesser

Schweizer Patent · CH692866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692866
Anmeldenummer
CH001253/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2001
Veröffentlicht
29.11.2002
Erteilt
29.11.2002
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 29.11.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Spanner-Pollux GmbH, Industriestrasse 16, D-67063 Ludwigshafen, Deutschland → Invensys Metering Systems GmbH., Industriestrasse 16, DE-67063 Ludwigshafen, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  3. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Horst Schupp

64349 Griesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.