Zusammenklappbarer Rodelschlitten

Schweizer Patent · CH692913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692913
Anmeldenummer
CH001239/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1998
Veröffentlicht
13.12.2002
Erteilt
13.12.2002
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 197 24 494.7 10.06.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 30.07.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rudi Scheib, Johannes-Weisser-Weg 8, D-89081 Ulm, Deutschland → Hamax AS, Asbjorn Eskild, 1602 Fredrikstad, Norwegen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  3. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rudi Scheib

D-89081 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.