Pressenüberwachungssystem

Schweizer Patent · CH692929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH692929
Anmeldenummer
CH002584/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1997
Veröffentlicht
13.12.2002
Erteilt
13.12.2002
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/048 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
Priorität
US 60/037,740 20.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nathan P. Wenning

Coldwater, Ohio, US

Daniel A. Schoch

Minster, Ohio 45865, US

Kevin J. Evers

Fort Recovery, Ohio 45846, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.