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Schweizer Patent · CH692947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692947
- Anmeldenummer
- CH002403/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1998
- Veröffentlicht
- 31.12.2002
- Erteilt
- 31.12.2002
- Gelöscht
- 02.12.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 90/16 (2006.01)B65D 88/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2018
- 27.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015
- 31.12.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Schweizerische Eidgenossenschaft vertreten durch S W Schweizerische Unternehmung für Waffensysteme, Allmendstrasse 86, 3602 Thun → Ruag Land Systems, Allmendstrasse 86, 3602 Thun
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.