Staubsaugervorrichtung
Schweizer Patent · CH692970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH692970
- Anmeldenummer
- CH001030/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.1998
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/00 (2006.01)A47L 9/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.