Schaltvorrichtung
Schweizer Patent · CH693010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693010
- Anmeldenummer
- CH001328/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.1997
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/64 (2006.01)H01H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 8-140206 03.06.1996JP 8-140207 03.06.1996JP 8-140208 03.06.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Shunkichi Sasaki
Kyoto 616, JP
Tatsushi Yonezawa
Kyoto 616, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.