Dispositif chirurgical d'occlusion de défectuosités

Schweizer Patent · CH693017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693017
Anmeldenummer
CH000330/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1998
Veröffentlicht
31.01.2003
Erteilt
31.01.2003
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 31.07.2006

    Berichtigt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 15.03.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  4. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  5. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.