Zweiteiliger Verschluss mit einem Dichtstift
Schweizer Patent · CH693064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693064
- Anmeldenummer
- CH002484/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1998
- Veröffentlicht
- 14.02.2003
- Erteilt
- 14.02.2003
- Gelöscht
- 15.12.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 47/24 (2006.01)B65D 41/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2018
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hans-Peter Tanner
8625 Gossau ZH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.