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Schweizer Patent · CH693079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693079
Anmeldenummer
CH001330/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1997
Veröffentlicht
14.02.2003
Erteilt
14.02.2003
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/015 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.