Fussgestell für ein Möbelstück

Schweizer Patent · CH693084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693084
Anmeldenummer
CH002107/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1997
Veröffentlicht
28.02.2003
Erteilt
28.02.2003
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/02 (2006.01)
A47B 91/00 (2006.01)
A47B 13/02 (2006.01)
A47C 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Cabex AG

Kornhausstrasse 3, 9001 St. Gallen

Vertretung

Patentanwaltsbüro Sava V. Kulhavy & Co.

Kornhausstrasse 3 Postfach 1138, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Sava V. Kulhavy

9000 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.