Scharniermodul

Schweizer Patent · CH693105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693105
Anmeldenummer
CH000372/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.1998
Veröffentlicht
28.02.2003
Erteilt
28.02.2003
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 22.11.2014

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2014

  3. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  4. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Bucher Leichtbau AG

Industriestrasse 1a, 8117 Fällanden

Vertretung

Willi Lanker Patentanwalt

8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Michael Geiser

8052 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.