Überdruckventil

Schweizer Patent · CH693111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693111
Anmeldenummer
CH002420/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1998
Veröffentlicht
28.02.2003
Erteilt
28.02.2003
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/00 (2006.01)
F16K 15/03 (2006.01)
A62B 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Andair AG

Schaubenstrasse 4, 8450 Andelfingen

Vertretung

Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur

Patentanwälte Breiter + Wiedmer AG

Seuzachstrasse 2 Postfach 366, 8413 Neftenbach

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Hans Riedo

8462 Rheinau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.