Sicherheitsskibindung

Schweizer Patent · CH693129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693129
Anmeldenummer
CH002287/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1998
Veröffentlicht
14.03.2003
Erteilt
14.03.2003
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/085 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 14.03.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hans Johann Horn, Gerechtigkeitsgasse 56, 3011 Bern → LOOK FIXATIONS S.A., Rue de la Pique, F-58000 Nevers, Frankreich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  4. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.