Sicherheitsskibindung
Schweizer Patent · CH693129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693129
- Anmeldenummer
- CH002287/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1998
- Veröffentlicht
- 14.03.2003
- Erteilt
- 14.03.2003
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/085 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Hans Johann Horn, Gerechtigkeitsgasse 56, 3011 Bern → LOOK FIXATIONS S.A., Rue de la Pique, F-58000 Nevers, Frankreich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.