In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel

Schweizer Patent · CH693163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693163
Anmeldenummer
CH002826/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1997
Veröffentlicht
31.03.2003
Erteilt
27.03.2003
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/22 (2006.01)
A47C 17/13 (2006.01)
A47C 13/00 (2006.01)
Priorität
AT GM 18/97 10.01.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ing. Alexander Budschedl

3441 Judenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.