Fensterschliessvorrichtung

Schweizer Patent · CH693182 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693182
Anmeldenummer
CH002157/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1998
Veröffentlicht
31.03.2003
Erteilt
27.03.2003
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/14 (2006.01)
E05F 3/14 (2006.01)
E05F 3/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Paul Räber

6024 Hildisrieden

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Paul Räber

6024 Hildisrieden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.