Spurlagergehäuse für einen Offenend-Spinnrotor
Schweizer Patent · CH693213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693213
- Anmeldenummer
- CH000393/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1999
- Veröffentlicht
- 15.04.2003
- Erteilt
- 15.04.2003
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 198 17 911.1 22.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerd Stahlecker
73054 Eislingen/Fils, DE
Friedbert Schmid
73337 Bad Ueberkingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.