Spurlagergehäuse für einen Offenend-Spinnrotor

Schweizer Patent · CH693213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693213
Anmeldenummer
CH000393/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1999
Veröffentlicht
15.04.2003
Erteilt
15.04.2003
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/12 (2006.01)
Priorität
DE 198 17 911.1 22.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerd Stahlecker

73054 Eislingen/Fils, DE

Friedbert Schmid

73337 Bad Ueberkingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.