Dispositif pivotant pour présenter des affiches
Schweizer Patent · CH693220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693220
- Anmeldenummer
- CH001146/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2002
- Veröffentlicht
- 15.04.2003
- Erteilt
- 15.04.2003
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 9/00 (2006.01)G09F 21/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.