Strahlkörper für Räder mit Speichen

Schweizer Patent · CH693230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693230
Anmeldenummer
CH001075/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1999
Veröffentlicht
30.04.2003
Erteilt
30.04.2003
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 6/00 (2006.01)
B60Q 1/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Wendel Hilti

4054 Basel

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Wendel Hilti

4054 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.