Vorrichtung in Form eines Knopfes zum Zusammenbinden von Altpapier, Karton oder einem anderen Material

Schweizer Patent · CH693268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693268
Anmeldenummer
CH000028/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2002
Veröffentlicht
15.05.2003
Erteilt
15.05.2003
Gelöscht
15.05.2003
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B65B 27/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2009

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.