Spaltmühle

Schweizer Patent · CH693301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693301
Anmeldenummer
CH002278/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1997
Veröffentlicht
30.05.2003
Erteilt
30.05.2003
Gelöscht
11.06.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
B02C 19/18 (2006.01)
Priorität
DE 196 26 246.1 29.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000234 12.06.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/000228 08.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.