Spaltmühle
Schweizer Patent · CH693301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693301
- Anmeldenummer
- CH002278/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1997
- Veröffentlicht
- 30.05.2003
- Erteilt
- 30.05.2003
- Gelöscht
- 11.06.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 5/06 (2006.01)B02C 19/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 196 26 246.1 29.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000234 12.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/000228 08.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.