Flächenmuster mit überlagerten Beugungsgittern

Schweizer Patent · CH693316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693316
Anmeldenummer
CH000191/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1998
Veröffentlicht
30.05.2003
Erteilt
30.05.2003
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/18 (2006.01)
G06K 19/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 30.05.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Electrowatt Technology Innovation AG, 6301 Zug → OVD Kinegram AG, Gubelstrasse 22, 6301 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Electrowatt Technology Innovation AG, C-IPR, 4470, Gubelstrasse 22, 6301 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  4. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  5. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.