Einspannvorrichtung für ein Sägeblatt

Schweizer Patent · CH693323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693323
Anmeldenummer
CH001682/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1998
Veröffentlicht
13.06.2003
Erteilt
13.06.2003
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 51/10 (2006.01)
B27B 19/09 (2006.01)
Priorität
DE 197 37 237.6 27.08.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Scintilla AG, Direktion

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Raymond Brantschen

3924 St. Niklaus VS

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.