Affleureuse

Schweizer Patent · CH693327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693327
Anmeldenummer
CH000725/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1999
Veröffentlicht
13.06.2003
Erteilt
13.06.2003
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27C 1/10 (2006.01)
B27G 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 24.12.2009

    Übertragen

    Inhaber/in
    HEBOR S.A., 6, route de Denges, 1027 Lonay → Bösch Maschinenbau, Industriestrasse 32, 9524 Zuzwil SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2009

  3. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.