Affleureuse
Schweizer Patent · CH693327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693327
- Anmeldenummer
- CH000725/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1999
- Veröffentlicht
- 13.06.2003
- Erteilt
- 13.06.2003
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27C 1/10 (2006.01)B27G 21/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 24.12.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- HEBOR S.A., 6, route de Denges, 1027 Lonay → Bösch Maschinenbau, Industriestrasse 32, 9524 Zuzwil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2009
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.