Schmuckstück-Set
Schweizer Patent · CH693360 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693360
- Anmeldenummer
- CH000036/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.1999
- Veröffentlicht
- 30.06.2003
- Erteilt
- 30.06.2003
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 7/02 (2006.01)B65D 85/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 198 05 108.5 09.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 14.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2013
- 06.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich → Ritscher & Seifert, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2013
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Monica Ernst
40237 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.