Procédé de positionnement d'éléments en plaque dans la station d'introduction d'une machine de traitement et dispositif pour la mise en oeuvre du procédé
Schweizer Patent · CH693378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693378
- Anmeldenummer
- CH000671/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1999
- Veröffentlicht
- 15.07.2003
- Erteilt
- 15.07.2003
- Gelöscht
- 08.04.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 9/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2019
- 31.12.2004
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.