Schüttgutverladewagen
Schweizer Patent · CH693454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693454
- Anmeldenummer
- CH001122/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1998
- Veröffentlicht
- 15.08.2003
- Erteilt
- 15.08.2003
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 27/02 (2006.01)B61D 7/32 (2006.01)B61D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- AT A 910/97 28.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Josef Theurer
A-1010 Wien, AT
Brunninger, Manfred
4203 Altenberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.