Antriebsnabe

Schweizer Patent · CH693462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693462
Anmeldenummer
CH000524/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2000
Veröffentlicht
15.08.2003
Erteilt
15.08.2003
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Frei Technik, mechanische Werkstätte

Rudolf Frei

Amriswilerstrasse 68a, 8589 Sitterdorf

Vertretung

Büchel, von Révy & Partner

Im Zedernpark, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Rudolf Frei

8589 Sitterdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.