Outil universel d'éjection

Schweizer Patent · CH693502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693502
Anmeldenummer
CH001417/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1999
Veröffentlicht
15.09.2003
Erteilt
15.09.2003
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

BOBST S.A.

Case Postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Mauro Chiari

1026 Denges

José Rossier

1008 Prilly

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.