Sichttäfer mit Einlegefedern
Schweizer Patent · CH693510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693510
- Anmeldenummer
- CH000643/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2003
- Veröffentlicht
- 15.09.2003
- Erteilt
- 15.09.2003
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 13/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Urs Falk, Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9a, CH-6312 Steinhausen → Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.