Elektro-Warmwasserspeicher
Schweizer Patent · CH693514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693514
- Anmeldenummer
- CH000475/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1999
- Veröffentlicht
- 15.09.2003
- Erteilt
- 15.09.2003
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/10 (2006.01)F24D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 502/98 23.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klaus-Ingo Stamm
42369 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.