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Schweizer Patent · CH693517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693517
- Anmeldenummer
- CH001368/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1997
- Veröffentlicht
- 15.09.2003
- Erteilt
- 15.09.2003
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 7/00 (2006.01)G06K 19/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 15.09.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Electrowatt Technology Innovation AG, 6301 Zug → OVD Kinegram AG, Gubelstrasse 22, 6301 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Electrowatt Technology Innovation AG, C-IPR, 4470, Gubelstrasse 22, 6301 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.