Stichsägeblatt

Schweizer Patent · CH693531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693531
Anmeldenummer
CH001313/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1999
Veröffentlicht
30.09.2003
Erteilt
30.09.2003
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 33/02 (2006.01)
B23D 61/12 (2006.01)
Priorität
DE 298 14 289.9 10.08.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Scintilla AG Direktion

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Aldo di Nicolantonio

4565 Recherswil

Martin Kocher

4500 Solothurn

Karlen, Urs

CH-3922 Stalden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.