Vorrichtung zum selbsttätigen Zu- oder Abführen voller Spulen oder leerer Hülsen für eine Textilmaschine

Schweizer Patent · CH693593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693593
Anmeldenummer
CH001568/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1995
Veröffentlicht
31.10.2003
Erteilt
31.10.2003
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/06 (2006.01)
D01H 9/18 (2006.01)
Priorität
DE A4421778 22.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Zinser Textilmaschinen GmbH

Hans-Zinser-Strasse Postfach 1480, D-73058 Ebersbach/Fils, DE

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Mack, Karl-Heinz

Weilheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.