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Schweizer Patent · CH693600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693600
- Anmeldenummer
- CH002031/1999
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1999
- Veröffentlicht
- 31.10.2003
- Erteilt
- 31.10.2003
- Gelöscht
- 04.11.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 198 52 347.5 13.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.11.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2019
- 06.09.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2008
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Meis, Reinhard
D-78333 Stockach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.