Näh- oder Stickmaschine
Schweizer Patent · CH693636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH693636
- Anmeldenummer
- CH000484/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2001
- Veröffentlicht
- 28.11.2003
- Erteilt
- 28.11.2003
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 19/02 (2006.01)D05C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 100 14 534.5 23.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 28.11.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden → VSM Group Aktiebolag, 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jürgen Hartwig
75177 Pforzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.