Schiffchen für eine Stickmaschine

Schweizer Patent · CH693637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693637
Anmeldenummer
CH001793/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2001
Veröffentlicht
28.11.2003
Erteilt
28.11.2003
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05C 11/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 28.11.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Perfecta Schmid AG, Säntisstrasse 11, 9400 Rohrschach → Kleger, Ferdinand, Mühletobelweg 6, 9401 Rorschach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  3. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Kleger, Ferdinand

9401 Rorschach

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Ferdinand Kleger

9401 Rorschach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.