Stauzisterne

Schweizer Patent · CH693643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693643
Anmeldenummer
CH001966/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2000
Veröffentlicht
28.11.2003
Erteilt
28.11.2003
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 11/14 (2006.01)
E03B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 100 37 454.9 01.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Erich Weber

82340 Feldafing, DE

Vertretung

Gallus Weber

5303 Würenlingen

Erfinderin/Erfinder

Erich Weber

82340 Feldafing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.