Trockenmauerelement

Schweizer Patent · CH693645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693645
Anmeldenummer
CH000795/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1999
Veröffentlicht
28.11.2003
Erteilt
28.11.2003
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 1/39 (2006.01)
E02D 29/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.