Regelgeräteeinrichtung für Heizgeräte

Schweizer Patent · CH693655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693655
Anmeldenummer
CH001365/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1997
Veröffentlicht
28.11.2003
Erteilt
28.11.2003
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/20 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
H04Q 9/00 (2006.01)
G08C 17/02 (2006.01)
Priorität
AT 999/96 10.06.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Olaf Förster

42859 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.