Versandverpackung mit zusätzlicher Sicherung

Schweizer Patent · CH693671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693671
Anmeldenummer
CH002294/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1999
Veröffentlicht
15.12.2003
Erteilt
15.12.2003
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/43 (2006.01)
Priorität
DE 198 58 425.3 17.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 31.05.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    3V GmbH, Weissenfelder Strasse 4, 85551 Heimstetten, Deutschland → 3 V GmbH Verpackung Verpacken Versenden, Weissenfelder Strasse 4, 85551 Kirchheim, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  3. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.