Kantenverbindung

Schweizer Patent · CH693683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH693683
Anmeldenummer
CH000425/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1999
Veröffentlicht
15.12.2003
Erteilt
15.12.2003
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 31.08.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.